Bernhard Lücke

Steglitz-Zehlendorf. Die neuen Ausgabe von BVV Südwest, dem Journal der CDU-Fraktion, ist erschienen. In dieser Ausgabe geht es um die von der CDU unterstützte Umsetzung des Milieuschutz im Bezirk. Auch über die Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Umzuges des Alliiertenmuseums von Dahlem weg berichten wird. Und natürlich schauen wir auf die Ausnahmesituation im Bezirk aufgrund der Virus-Pandemie.

Dies und mehr in der neuen Ausgabe der BVV Südwest. Zum Weiterlesen hier:

Schwieriger Haushalt: Steglitz-Zehlendorf wegen guter Struktur bei Zuweisungen benachteiligt. – Schulwegpaten statt Elterntaxis: Wie Zehnjährige mit Hilfe der Polizei Verantwortung übernehmen. – WLAN und IT-Ansprechpartner: Bezirk bei der Digitalisierung der Schulen gefragt. – Wichtige Adresse in Dahlem: Warum das Alliiertenmuseum an der Clayallee bleiben soll. – Spielplatz an der Schönower Straße: Kinder vor Straßenverkehr schützen.

Dies und mehr in der neuen Ausgabe der BVV Südwest. Zum Weiterlesen hier: http://www.cdu-bvv-sz.de/wp-content/uploads/2019/10/BVV_Suedwest_2019_Oktober.pdf

P r e s s e e r k l ä r u n g

Bezirksstadtrat Karnetzki (SPD) glorifiziert Hilde Benjamin als „starke Frau“

Mit Entsetzen und Abscheu nimmt die CDU-Fraktion zur Kenntnis, daß der stellvertretende Bürgermeister des Bezirks, Michael Karnetzki (SPD), der selbst ein Vorwort zu der Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf“ geschrieben hat, Hilde Benjamin als „starke Frau“ würdigt.

Hilde Benjamin hat das Recht zum Kampf gegen Gerechtigkeit mißbraucht und direkt zwei Todesurteile aus dies nicht zu rechtfertigenden Gründen zu verantworten und trägt als Mitglied des seinerzeitigen DDR-Regimes Verantwortung für viele weitere kapitale Verbrechen.
Sie überdies in einer Reihe mit der Verfassungsrichterin Jutta Limbach zu stellen ist auch dieser gegenüber grob ungehörig.
Dies steht in einer Reihe mit dem Skandal um Franziska Drohsel, die von der SPD als Stadtratskandidatin aufgestellt wurde, dem ultralinken Spektrum angehört und so auch Mitglied der Roten Hilfe war, einer Hilfsorganisation für diejenigen, die Gewalt gegen die Bundesrepublik Deutschland verüben. Dies wurde von der CDU verhindert.

Der Fraktionsvorsitzende Torsten Hippe sagt dazu: „Die SPD Steglitz-Zehlendorf hat nach dem Abgrenzungsproblem zum Linksradikalismus nun auch eines zum Stalinismus. Eine Frau zu ehren, die selbst Ulbricht am Ende zu weit ging, ist mit demokratischen, freiheitlich-rechtsstaatlichen Maßstäben nicht einmal mehr im Ansatz zu verstehen.“
Als ad hoc-Maßnahme hat die CDU den nachfolgenden Dringlichkeitsantrag in die BVV eingebracht:

Mörderinnen keine Ehre!

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf“, soweit Bezüge zu Hilde Benjamin enthalten sind, nicht mehr zu verteilen oder anderweitig zu verbreiten.

Berlin, 14. Mai 2018

Für die Fraktion der CDU
Hippe, Rolle

Der Fraktionsvorsitzende weiter: „Wir werden den Sachverhalt aufklären; nach jetzigem Stand ist ein Mißbilligungsantrag gegen den Stadtrat, wenn nicht ein Abwahlantrag erforderlich.“

Torsten Hippe, Telefon 0177 403 1722

 

Neue BVV Südwest. Sie liegt heute wieder der Berliner Woche bei. Lesen Sie über dringende Schulsanierung, Stau auf dem Lichterfelder Ring und die Bäume auf dem Vivantes-Grundstück an der Leonorenstraße, außerdem ein Interview mit dem Bezirksverordnetenvorsteher und mehr aus der Arbeit der CDU-Bezirksverordneten in Steglitz-Zehlendorf. Zur .pdf-Ausgabe hier klicken.

Bis Mitte April sollen Hunde an den Seen erlaubt sein. Die CDU will den Konflikt um die Vierbeiner an Erholungsorten lösen. Lesen Sie zu diesem und zu weiteren Themen die neue BVV Südwest. Außerdem: Bezirksverordneter deckt Müllabladen am Bahndamm in Lichterfelde auf, Schikanen gegen zufluchtsuchende Christen im Bezirk, Lankwitzer Wochenmarkt soll attraktiver werden und ein Gespräch mit der Bildungsstadträtin Cerstin Richter-Kotowski.

Die BVV Südwest können Sie hier papierlos lesen.

Hier können Sie die siebte Ausgabe, die sechste Ausgabe, die fünfte Ausgabe, die vierte Ausgabe, die dritte Ausgabe und die zweite Ausgabe der BVV Südwest als PDF-Datei herunterladen.

Menzel, UlrichDie Fraktion der CDU in der BVV Steglitz-Zehlendorf trauert um ihr Mitglied Ulrich Menzel. Er verstarb am 6. November 2014 nach langer Krankheit. Seiner Familie gilt unsere herzliche Anteilnahme.

Ulrich Menzel war langjähriger Kommunalpolitiker zunächst in Zehlendorf später dann im fusionierten Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Er war Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat. Die Fraktion verliert mit ihm einen Fachmann mit tiefsten Kenntnissen des Haushaltsrechts. Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

In der Berliner Woche vom 9. Juli 2014 ist zum ersten Male in diesem Jahr die Beilage „BVV Südwest“ der CDU-Fraktion erschienen. Auf vier Seiten werden wir Sie 2014 noch weitere zwei Male über aktuelle Themen und Aktivitäten der CDU-Bezirksverordneten im Bezirk informieren.

Hier können Sie die Beilage der CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf als PDF-Datei herunterladen.