Martinus Schmidt

Journalist, Dipl.-Volkswirt, verheiratet, zwei Söhne, Studium der VWL und Sozialwissenschaften, journalistische Ausbildung in Hamburg, Bonn, Lissabon und Berlin. 1994 Umzug nach Belo Horizonte (Brasilien), u. a. Sprachmittler und -Lehrer für Portugiesisch, 2011 Rückkehr nach Berlin. Wehrübender Olt an der OSLw in Fürstenfeldbruck (2003) und der Marineschule in Mürwik (2007).

In der neuen BVV Südwest zieht Bezirksbürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski eine Bilanz ihres ersten Jahres im Amt. Das Journal der CDU-Fraktion bringt außerdem folgende Themen: Die Zukunft des Steglitzer Schlossparktheaters; Neuer Fußgängerübergang an der Onkel Tom-Straße; Weiterer Zugang zum S-Bahnhof Feuerbachstraße; Neues Schulgebäude für das Dahlemer Arndt-Gymnasium eröffnet.

Das ganze Journal der CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf lesen sie hier: BVV Südwest 3/2017

Eine neue Ausgabe von BVV Südwest – Journal der CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf liegt seit Mittwoch, 20. September, der Berliner Woche bei.

Themen u.a. ist die Videoaufklärung, die verpatzte Schulsanierung durch den Müller-Senat sowie zahlreiche Beiträge zu Stadtplanung und Verkehr. Zudem erinnern wir an den 30. Todestag des früheren CDU-Vorsitzenden und Abgeordnetenhaus-Präsidenten Peter Lorenz, der 1975 von Terroristen entführt wurde. Zum Nachlesen hier klicken: 38_17_BVVSW_final

 

Steglitz-Zehlendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV Steglitz-Zehlendorf bedauert die Ablehnung von Viedeoüberwachung durch die BVV. Zur „Verhinderung und Aufklärung von Straftaten in der Öffentlichkeit“ hatte die Bezirks-CDU „alle Maßnahmen der Prävention und Aufklärung“ einschließlich Kameraüberwachung gefordert. Die FDP ist dagegen. „Damit verhindern die Freien Demokraten de facto ausreichende Sicherheit auf den Straßen“, erklärte jetzt CDU-Fraktionsvorsitzender Torsten Hippe.

Die Bürger erwarten zurecht in Bezug auf die innere Sicherheit klare Aussagen der politisch Verantwortlichen und nachhaltiges sicherheitsförderndes Handeln.“, hieß es in der Begründung eines entsprechenen Antrages des CDU-Verordneten Harald Mier. „Die besonders von Straftaten betroffenen Orte wie Fahrradabstellplätze, Bahnhöfe oder öffentliche Plätze und Gebäude in unserem Bezirk sollen ermittelt, der BVV benannt und, wenn nötig, überwacht werden.

Dazu hatte die Fraktion in der BVV einen Antrag eingebracht, der die Installation von Kameras an besonders von Straftaten betroffenen Orten wie Fahrradabstellplätzen oder Bahnhöfen vorsieht. Leider stellte sich auch die FDP dagegen. „Die Freien Demokraten verhindern damit de facto ausreichende Sicherheit auf den Straßen“, erklärt dazu CDU-Fraktionsvorsitzender Torsten Hippe. Wer heute in Berlin Videoüberwachung ablehnt, könnte ebensogut fordern, dass Polizisten ihre Augen schließen. Schließlich geht es um öffentliche Straßen und Plätze, nicht um privates Eigentum. „Die kurzfristige Aufzeichnung von Geschehnissen durch Kameras hat in jüngster Zeit immer wieder zur Aufklärung von Verbrechen beigetragen und kann potentielle Kriminelle abschrecken“, so Hippe.

 

Steglitz-Zehlendorf. René Rögner-Francke ist als Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf wiedergewählt worden. Auf ihrer konstituierenden Sitzung am Mittwoch, 27. Oktober, wählten die neuen Verordneten den 60jährigen CDU-Politiker mit 52 von 53 Stimmen zum Vorsteher der Versammlung. Stellvertreter wurde Martin Kromm (SPD). Schriftführer im Vorstand der BVV wurde Sadullah Abdullah (Grüne).

Eröffnet wurde die 5. Wahlperidode der BVV des Bezirks durch den Alterspräsidenten Lutz Ammer (AfD). Zwei der 55 frisch gewählten Verordneten waren zur Sitzung verhindert. Die BVV wählte nach dem Vorsteher und seinem Stellvertreter Dr. Marela Bone-Winkel, Eleonora Heinze (beide CDU) und Juliana Kölsch (SPD) zu stellvertretenden Schriftführerinnen sowie Johann Trülzsch (AfD) ebenfalls als Stellvertreter.

Steglitz-Zehlendorf. Torsten Hippe ist als Vorsitzender der CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf einstimmig wiedergewählt worden. Der 44-jährige Rechtsanwalt führt künftig die 17-köpfige CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zusammen mit seinen Stellvertretern Michael Mc Laughlin, Dr. Claudia Wein, Oliver Rolle, Bernhard Lücke, Jens Kronhagel. Schatzmeister wurde Ralf Fröhlich.

Schwerpunkte der Fraktionsarbeit der kommenden fünf Jahre sind nach Hippes Worten die Erhaltung der guten Lebensbedingungen im Bezirk und die Verbesserung der öffentlichen Grünflächen, Parks und Seen.

Steglitz-Zehlendorf. Der Senat soll nach dem Willen der CDU in der BVV die Ergebnisse der Überprüfung aller Schulen, den sogenannten „Gebäude-Scan“, den zuständigen Gremien zur Verfügung stellen und stets aktualisieren.

Die Ausgabe 3-2016 des Journals bringt zudem ein großes Interview mit Bildungsstadträtin Cerstin Richter-Kotowski, berichtet über Initiativen der CDU-Fraktion zur Gestaltung des Lichterfelder „Platzes des 4. Juli“ und prangert die ideologische Verkehrspolitik des Senats an. Sozial-Stadtrat Frank Mückisch erläutert die Politik für jede Generation im Bezirk und folgert: „In Steglitz-Zehlendorf kann man gut älter werden.“ Außerdem stellt BVV Südwest „Die Wettermacher am Botanischen Garten“ der Freien Universität vor. Lesen Sie hier die vollständige Ausgabe 3-2016 online: BVV_Südwest 3-16

Steglitz-Zehlendorf. Die geplanten Verkehrsänderungen auf der Argentinischen Allee stoßen bei der BVV-Fraktion der CDU auf Kritik. Es spreche nichts für Radspuren auf dem Fahrdamm zwischen Mexikoplatz und Clayallee, sagte Fraktionschef Torsten Hippe jetzt in der BVV-Debatte über eine entsprechende Anfrage an das Bezirksamt. Radwege auf Kosten des Kraftverkehrs lehne die CDU ab. Hippe befürchtet zudem den Wegfall von zahlreichen Anwohner-Parkplätzen. „Grundsätzlich“, so Hippe, „ist die Trennung der Verkehrsarten richtig, fragt sich nur, wie?“ Der CDU-Politiker sprach von „ideologischer geprägter Verkehrspolitik“ des Senats, die Radverkehr auf Kosten des Kraftverkehrs fördern wolle. Im Falle der Umgestaltung gäbe es auf der Verbindungsstraße zwischen Clay- und Lindenthaler Allee für Autos nur eine Spur in jeder Richtung. Tägliche Verkehrsstauungen wären die Folge, so der Fraktionschef. Die Argentinische Allee ist im Berliner Stadtplan unter anderem als Ausweichstrecke für die A 115 ausgewiesen.